Presse: Volksverhetzung in W-Vohwinkel

Mehrere Personen haben gegen Neonazis wegen Volksverhetzung Anzeige eingelegt. Im Folgenden ein Artikel der WZ dazu:

Mehrere Teilnehmer der friedlichen Großdemo haben sich bei der Polizei gemeldet.

Vohwinkel. Der friedliche Schweigemarsch von mehr als 2000 Wuppertalern am 9. November dieses Jahres in Vohwinkel beschäftigt jetzt die Staatsanwaltschaft. Der Grund: Mehrere Demonstrationsteilnehmer haben sich an die Polizei gewandt. Unter anderem wurde auch Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Wie berichtet, führte der Demonstrationszug an einem Mehrfamilienhaus an der Kaiserstraße vorbei, in dem mehrere Neonazis eine Wohnung angemietet haben.

Die Staatsanwaltschaft soll die strafrechtliche Relevanz prüfen

Von dort seien volksverhetzende Sprüche in Richtung der friedlichen Demonstranten skandiert worden, heißt es in Anzeigen beziehungsweise Zeugenhinweisen. Am Freitag bestätigte die Polizei, dass es aus der besagten Wohnung zwar lautstarke und provozierende Äußerungen gegeben habe. Die Polizei vor Ort habe das registriert, aber nicht als strafrechtlich relevant eingestuft. Deshalb seien am Demo-Abend keine Strafverfahren eingeleitet worden. Der Einsatz wurde mit den Worten „keine besonderen Vorkommnisse“ zusammengefasst.

Angesichts der jüngst eingegangenen Strafanzeigen, werde man jetzt die Hinweise der Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Prüfung vorlegen. Wie berichtet, hatte unter anderem die Wuppertaler Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher, mehr oder weniger deutlich zu einer offenen und friedlichen Demonstration gegen Extremismus und Neonazis in Wuppertal aufgefordert. Bei dem Einsatz in Vohwinkel waren unter anderem mehrere hundert Polizeibeamte mehrere Stunden im Einsatz.