Termin: Infoveranstaltung: „1000 Kreuze“-Marsch & Versammlungsrecht

Was haben „1000-Kreuze für das Leben“-Märsche in Münster mit dem Versammlungsrecht in eurer Stadt zu tun?

Infoveranstaltung zu den Aufmärschen fundamentalistischer Abtreibungsgegner_innen, den juristischen Nachwirkungen der Proteste gegen den 1000-Kreuze-Marsch 2009 und dem bevorstehenden 1000-Kreuze-Marsch in Münster am 12.März 2011

Das Versammlungsrecht muss immer mehr vor dem Staat geschützt werden, denn seit geraumer Zeit wird versucht politisch denkenden Bürger_innen die Möglichkeit auf Protest zu nehmen. Sei es durch verschärfte Versammlungsgesetze wie in Bayern oder durch juristisch härteres Vorgehen gegen Protestierende. So geschehen im Nachlauf des 14.​3.​2009 in Münster, wo es nach einer Gegendemonstration gegen einen Euro­Pro­Life „1000 Kreuze Marsch“ eine Welle von ca. 100 Verfahren wegen angeblicher Versammlungssprengung gibt. Durch eine scharfe Auslegung des Straftatbestandes der „Versammlungssprengung“ soll ein Mittel geschaffen werden, um allgemein Gegendemonstrationen effektiver
zu kriminalisieren und damit zu erschweren. Denn theoretisch ist diese juristische Auslegung, wenn sie sich durchsetzen sollte, beliebig auf Gegendemonstrationen in anderen Kontexten (z.B. Naziaufmärsche) in anderen Städten übertragbar.

Der „1000 Kreuze Marsch“ wurde und wird jedes Jahr aufs neue, von fundamentalistischen Christ_innen verschiedener Konfessionen
organisiert, die aktiv und penetrant gegen Verhütungsmittel, gegen
Schwangerschaftsabbrüche und gegen Homosexualität agieren. Jedes der tausend Kreuze soll für die Trauer um einen abgetriebenen Fötus stehen. Dabei wird jedoch weniger getrauert, als eine gegen Selbstbestimmung gerichtete Ideologie propagiert. Frauen, die abtreiben werden unter anderem mit SS-Wachmannschaften in NS-Konzentrationlagern verglichen. So
wird nicht nur das Selbstbestimmungsrecht der Frauen abgelehnt, sondern zugleich die Shoah relativiert.

Donnerstag 03. März 2011 20.00
AZ-Wuppertal (Markommanenstr.3) – Infoveranstaltung
(vorher ab 19.00 Antifa-Treffen)

Samstag 12.März 2011 13.00
Münster Prinzipalmarkt – Mit kreativen Störaktionen gegen den
1000-Kreuze-Marsch

www.az-wuppertal.de
http://gegen1000kreuze.blogsport.de/